AGB

§ I. Geltungsbereich 

1. Die Firma HRT-Marketing, Inhaber Ralph Tönnies, erbringt alle Lieferungen und Leistungen für WebHosting, der uns angeschlossenen Provider (Mittwald Medien CM Services), ausschließlich auf Grundlage der Geschäftsbedingungen. 
2. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGBs des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen. 
3. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien. 
4. Die unterschiedlichen Top-Level-Domains (TDL) werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen, verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden  Vergabebedingungen. Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den  DENIC-Registrierungsbedingungen, die  DENIC-Registrierungsrichtlinien, sowie die  DENIC-Direktpreisliste. 
5. HRT-Marketing wird als Admin-C nur für die Verwaltung der Domains beauftragt.
6. Domaininhaber ist immer der Kunde oder die vom Kunden angegebenen Person. 

 

§ II. Leistungspflichten 

1. HRT-Marketing gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von HRT-Marketing und deren Providern liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht zu erreichen ist. HRT-Marketing kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. 
2. Der Kunde wählt bei der Bestellung einen konkreten Tarif aus. Die Kombination verschiedener Aktions-Angebote ist nicht möglich. 

 

§ III. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten 

1. Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird HRT-Marketing im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. HRT-Marketing hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. HRT-Marketing übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. 
2. Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter, sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde HRT-Marketing, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei. 

 

§ IV. Lizenzvereinbarungen, Urheberrecht, Copyright

1. Die von HRT-Marketing erstellten Produkte erhalten immer ein Copyright mit dem Vermerk auf HRT-Marketing.
2. Da in Deutschland das Urherberrecht nicht übertragbar ist, kann der Kunde, auf Wunsch hin, das Nutzungsrecht für den 1,8-fachen Wert des erstellten Produktes erwerben und somit kann das Produkt dann mit dem Copyright Zeichen "©" des Kunden versehen werden.

 

§ V. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung 

1. HRT-Marketing ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen. 
2. Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch HRT-Marketing oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande. 
3. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Vertragsende gekündigt werden. 
4. HRT-Marketing ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung 
5. Werden von Dritten gegenüber HRT-Marketing Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung geltend gemacht, ist HRT-Marketing berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren. 
6. Wenn der Kunde mit der Zahlung der Entgelte mehr als 30 Kalendertage in Verzug gerät, schuldhaft gegen eine der geregelten Pflichten verstößt, trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten sowie - sofern der E-Shop Gegenstand des Vertrages ist - die Inhalte seines Internet-Shops nicht so umgestaltet, dass sie den in Ziffer 10.5 geregelten Anforderungen genügen oder schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt, dann haben wir das Recht die Daten aus dem Internet zu entfernen, den bestehenden Vertrag zu kündigen und den Kunden regressfähig zu machen.
7. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt. Kündigungen per E-Mail werden nicht angenommen und gelten als Gegenstandslos.
8. Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains eines Tarifes durch den Kunden oder auf Grund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains eines Tarifes noch für zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung keine Erstattung, sofern nicht die Kündigung durch HRT-Marketing verschuldet worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen. 
9. Für den Fall, dass HRT-Marketing nach den Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer Sub-Level Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten kann, ist HRT-Marketing berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistungen außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen. 
10. Die Kündigung von einzelnen Domains muss mindestens 1 Monat vor Vertragsende schriftlich erfolgen. Um eine reibungslose Kündigung zu gewährleisten hat HRT dafür eigene Kündigunsgformulare. Bitte fragen Sie uns per Mail.
11. Wird der Webspace (Speicherplatz) auf dem gebuchten Hosting Account überschritten, rutscht der Kunde automatisch zum nächsten Abrechnunszeitpunkt in ein höheres Hosting Paket. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. 

 

§ VI. Preise und Zahlung 

1. HRT-Marketing ist berechtigt, die Entgelte maximal einmal je Laufzeit zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Die Preise sind Festpreise. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht. d.h. die Pflicht zur Zahlung des nutzungsunabhängigen Grundententgelts betroffen ist, bestimmt HRT-Marketing die Entgelte durch die jeweils aktuelle Preisliste nach beliebigen Ermessen. Im Verzugsfall berechnet HRT-Marketing Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt, die Internet-Präsenzen des Kunden, auch des Kunden des Wiederverkäufers, sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins. 
2. Die nutzungsunabhängigen Entgelte sind monatlich, halbjährlich oder jährlich im Voraus fällig. Die nutzungsabhängigen Entgelte werden mit Rechnungsstellung fällig. Andere Entgelte hat der Kunde im Voraus zu zahlen. Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach dem jeweils bestellten Tarif (laut aktueller Leistungsbeschreibung), längstens jedoch auf zwölf Monate. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang. Die Rechnung wird dem Kunden per Mail an die im jeweiligem Vertrag enthaltene E-Mail Adresse im PDF Format versendet. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist HRT-Marketing berechtigt, hierfür pro Rechnung EUR 5,00 zu verlangen. Bei Rücklastschriften berechnet HRT-Marketing eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 10,00 pro Lastschrift zzgl. der für HRT-Marketing angefallenen Bankgebühren. 
3. Der Kunde ermächtigt HRT-Marketing, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen. 
4. Eine Lastschrift darf nach sech Wochen nicht mehr wegen "Widerspruch" zurück gebucht werden.
5. HRT-Marketing ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen. 
6. Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. 

 

§ VII. Rechte Dritter 

1. HRT-Marketing wird den Kunden dann gegen alle Ansprüche verteidigen, die aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch HRT-Marketing in der Bundesrepublik Deutschland hergeleitet werden und dem Kunden gerichtlich auferlegte Kosten und Schadensersatzbeträge übernehmen, wenn der Kunde HRT-Marketing von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und HRT-Marketing alle technischen und rechtlichen Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Vorgenannte Verpflichtungen von HRT-Marketing entfallen, wenn Ansprüche Dritter darauf beruhen, dass Hardware oder Programme geändert wurden oder zusammen mit nicht von HRT-Marketing gelieferter Hardware oder Programmen genutzt werden. 

 

§ VIII. Haftung 

1. Für Schäden haftet HRT-Marketing nur dann, wenn HRT-Marketing oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von HRT-Marketing oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von HRT-Marketing auf den Schaden beschränkt, der für HRT-Marketing bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war. 
2. Die Haftung von HRT-Marketing wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden, sowie auf Grund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt. 
3. Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt. 

 

§ IX. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten 

1. Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite und - sofern der E-Shop Gegenstand des Vertrages ist - in sein Shop-Angebot eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt HRT-Marketing von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen. 
2. Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner, die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse und - sofern der E-Shop Gegenstand des Vertrages ist - die Inhalte seines Internet-Shops nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z. B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde HRT-Marketing unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.050,00 ( in Worten: fünftausendfünfzig Euro). 
3. HRT-Marketing ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche unzulässig sind, ist HRT-Marketing berechtigt, die Präsenzen zu sperren. HRT-Marketing wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten. 
4. Jede Internetseite (mit Unterseite), die von HRT-Marketing erstellt wird, wird durch einen Hinweis auf HRT-Marketing mit Link kenntlich gemacht. Außerdem behält sich HRT-Marketing das Recht vor, im Impressum der jeweiligen Seite einen Vermerk auf Design & Umsetzung anzubringen.

 

§  X. Pflichten des Kunden 

1. Der Kunde sichert zu, dass die HRT-Marketing von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, HRT-Marketing jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von HRT-Marketing binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen.  
   Name und postalische Anschrift des Kunden, Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain. Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain. 
   Und falls der Kunde eigene Name-Server stellt: Zusätzlich die IP-Adressen des primären und sekundären Nameservers einschließlich der Namen dieser Server. 
2. Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens zwei Wochen abzurufen. HRT-Marketing behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind. 
3. Der Kunde verpflichtet sich, von HRT-Marketing zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von HRT-Marketing nutzen, haftet der Kunde gegenüber HRT-Marketing auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von HRT-Marketing abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von HRT-Marketing, welche Ihm vorher angekündigt werden, oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im Übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von HRT-Marketing erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann. 
4. Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist HRT-Marketing berechtigt, den Tarif unverzüglich zu sperren, bis der Kunde die eindeutige, ausdrückliche Einverständnis der jeweiligen Empfänger nachweisen kann.
5. Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite und - sofern der E-Shop Gegenstand des Vertrages ist - seinen Internet-Shop so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. HRT-Marketing ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. HRT-Marketing wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren. 
6. Webspace und Volumen für zusätzlichen Datentransfer wird HRT-Marketing im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergibt, zur Verfügung stellen. 
7. Der Kunde kann gegenüber HRT-Marketing schriftlich vorgeben, bis zu welcher Obergrenze ihm monatlich zusätzliches Datentransfervolumen eingeräumt werden soll. Besteht eine solche Vorgabe und wird diese Obergrenze erreicht, ist zusätzlicher Datentransfer im entsprechenden Monat nicht mehr möglich. 
8. Der Kunde ist verpflichtet bei einer Rücklastschrift sofort HRT-Maketing über den Grund zu benachrichtigen und wenn eine erneute Abbuchung vorgenommen werden kann. 
9. Solange eine offene Forderung von Seiten HRT-Marketing gegen den Kunden besteht ist HRT-Marketing berechtigt das Hosting abzuschalten oder ggf. eine Weiterleitung auf einen andern Webspace einzurichten.

 

§ XI. Datenschutz 

1. HRT-Marketing weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. 
2. HRT-Marketing weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit, der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten, trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge. 

 

§ XII. Bildrechte:

1. Bei allen Fotos die im Web verwendet werden, wir durch das System die Urherberkennzeichnung im jeweilingen Bild entfernt.
2. Jeder Übermittler von Fotos ist uneingeschränkt mit der Entfernung der Urheberkennzeichnung einverstanden und/oder muss sich mit dem jeweilingen Urheber (z.B. Fotografen) selber einigen das die Bilder die an uns gesendet werden keine Urheberkennzeichnung mehr enthalten.
3. Auf Wunsch werden wir gerne alle Urheber im Impressum oder auf einer geeigneten Unterseite aufführen.

 

§ XIII. Software Update:

1. Benötigte Software die im Hosting Tarif enthalten ist, kann immer kostenfrei über den Versionsmanager im Kundencenter (http://kundencenter.hrt-marketing.de) upgedatet werden. Auf Wunsch führen wir das Update gerne für Sie durch.
2. Nach einem Update kann es sein das eine Website nicht mehr richtige dargestellt wird und einige Module nicht mehr richtig oder gar nicht mehr funktionieren.
3. Wenn die Website nach einem Update der neuen Softwareumgebung angepasst werden muss, kann dies Kosten für Sie verursachen.
   (Je kleiner der Versionssprung, desto weniger Anpassungsarbeiten fallen an)

 

§ XIV. Schlussbestimmungen 

1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Füssen bzw. Kaufbeuren. HRT-Marketing ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von HRT-Marketing auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG). 
2. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine, dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende, Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.